Erschließungsbeitrag

Der Erschließungsbeitrag deckt die Kosten, die entstehen, wenn die Stadt eine Erschließungsanlage - wie zum Beispiel öffentliche Straßen, Wege oder Plätze, Grünanlagen erstmalig herstellt.

Die Stadt trägt 10 % dieser Kosten. Die übrigen 90 % werden einmalig auf die Grundstückseigentümer*innen oder Erbbauberechtigten verteilt, deren Grundstücke durch die Erschließungsanlage baulich oder gewerblich nutzbar werden. Alleine die Möglichkeit, die Straße in Anspruch nehmen zu können, reicht für ein "Erschlossensein" aus. Bei Straßen sind das regelmäßig alle Grundstücke, die unmittelbar an die Straße grenzen (Anliegergrundstücke) und Hinterliegergrundstücke, die über einer Zufahrt mit der Straße verbunden sind.

Der Gesetzgeber rechtfertigt den Beitrag mit dem besonderen Erschließungsvorteil des Anliegers. Der Beitrag wird für jede Straße nur einmal erhoben. Weitere Bestimmungen sind in der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Minden festgelegt.

Wann muss ein Erschließungsbeitrag gezahlt werden?

Die Beitragspflicht für eine Erschließungsanlage entsteht, wenn die Straße in allen Teilen endgültig fertiggestellt und für die Allgemeinheit gewidmet worden ist. Mit dem Begriff der endgültigen Herstellung sind bestimmte bauliche Anforderungen verbunden. So darf der Erschließungsbeitrag z.B. noch nicht erhoben werden, wenn die Straßenentwässerung noch nicht komplett geregelt ist. Daher kann zwischen dem Ausbau einer Straße und der Beitragserhebung ein langer Zeitraum liegen.

Ob für Ihre Straße noch ein Erschließungsbeitrag anfällt, können Sie bei den zuständigen Mitarbeitenden oder über das Formular „Antrag auf Ausstellung einer Erschließungskostenbescheinigung“ erfragen. Die Erteilung der Bescheinigung per E-Mail oder Brief ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühr wird anhand des Zeitaufwands ermittelt und beträgt je angefangene Viertelstunde 16,70 €. Regelmäßig ergibt sich eine Gebühr in Höhe von 33,40 € pro Bescheinigung.

Eine telefonische Information ist gebührenfrei.

Welche Beiträge fallen an?

Die Höhe des Erschließungsbeitrages richtet sich immer nach dem tatsächlichen Herstellungsaufwand für die Straße und dessen Teileinrichtungen. Das einzelne Grundstück wird in der Abrechnung mit der Größe und der baulichen Nutzbarkeit berücksichtigt. Diese wird gemessen an der Zahl der Vollgeschosse, mit denen das Grundstück maximal bebaut werden darf. Gewerbegrundstücke bekommen ebenfalls einen Zuschlag von 30 %.

Aufgrund der Individualität der beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen  werden die Grundstückseigentümer*innen und Erbbauberechtigten frühzeitig zu einer Eigentümerversammlung eingeladen. Im Rahmen dieser Bürgerbeteiligung werden die Teilnehmenden über den geplante Ausbau der Erschließungsanlage informiert.  Zudem werden  die  zu erwartenden Kosten sowie der zu erwartende Erschließungsbeitrag vorgestellt. Die Grundstückseigentümer*innen und Erbbauberechtigten haben zudem die Möglichkeit, sich zu der vorgestellten Planung zu äußern. 

Über anstehende Bürgerbeteiligungen im Straßenbau können Sie sich im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Minden informieren. Auch geplante Unterhaltungsmaßnahmen werden hier aufgeführt.

Erst mit einer konkreten Planung der Ausbaumaßnahme können Auskünfte zu den Herstellungskosten und der zu erwartenden Beitragshöhe erteilt werden.

• Straßen- und Wegekonzept