Seit rund sechs Monaten können die Mindener*innen über den Online-Mängelmelder der Stadt Minden und der Städtischen Betriebe Minden (SBM) Mängel im Stadtgebiet melden. Der neue Service wird gut angenommen: Denn seit dem Start sind rund 650 Meldungen eingegangen. Das ist das Ergebnis einer Zwischenbilanz. Der Online-Mängelmelder wurde im April 2023 mit dem Beteiligungsportal NRW umgesetzt. Dort finden sich viele verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten übersichtlich an einem Ort.
Im städtischen Mängelmelder treffen online zwischen 20 und 30 Meldungen in einer Woche ein. Es gibt insgesamt elf Kategorien, in denen gemeldet werden kann. Den größten Anteil mit rund 30 Prozent machen Meldungen zum wilden Müll aus. Mit jeweils 10 bis 14 Prozent folgen die Sonstigen Mängel, die sich nicht eindeutig einer Kategorie zuordnen lassen, sowie Schäden an Geh- und Radwegen sowie Straßenschäden.
Der Ton ist in den meisten Fällen sachlich. „Wir freuen uns, dass die Bürger*innen so gut mitmachen und uns auf Mängel hinweisen,“ betont Peter Wansing, Leiter der Städtischen Betriebe Minden (SBM), „aber wir können eben auch nicht zaubern. Da bitten wir um Verständnis, dass manche Dinge sich nicht von heute auf morgen beheben lässt.“
Die Meldungen zum wilden Müll werden oft binnen eines Tages abgearbeitet. Der Aufwand ist größer geworden: „Leider laden immer mehr Menschen ihren Müll in der Landschaft ab. Dabei gibt es viele Möglichkeiten, den Müll ordnungsgemäß zu entsorgen,“ erklärt Martin Damke. Er leitet den Betriebshof in Minderheide. Über die Entsorgungsmöglichkeiten informieren die SBM auf den Internetseiten www.minden.de/sbm.
Andere Fälle brauchen länger, zum Beispiel wenn der Halter beziehungsweise die Halterin eines abgemeldeten Fahrzeugs ermittelt oder die Standfestigkeit eines Baumes überprüft werden muss. Ein besonderer Fall sind die Straßenschäden: Schäden wie Schlaglöcher werden nur dann sofort behoben, wenn eine akute Verkehrsgefährdung vorliegt. In diesen Fällen führen die Mitarbeiter*innen der Städtischen Betriebe umgehend verkehrssichernde Maßnahmen durch. Alle anderen Schäden werden aufgenommen und im Rahmen der geplanten Straßeninstandsetzungsmaßnahmen behoben. Oft sind die gemeldeten Schäden schon bekannt, aber die Instandhaltung für einen späteren Zeitpunkt geplant.
Bürger*innen können im Portal bereits gemeldete Mängel mit Standort einsehen. Wenn der Schaden bereits als Meldung vorhanden ist, bitten die zuständigen Dienststellen darum, auf eine erneute Meldung zu verzichten. Die Meldungen bleiben, auch wenn sich länger der Bearbeitungsstatus nicht verändert hat, im Blick der städtischen Mitarbeiter*innen.
„Viele Meldungen müssen wir aber auf geschlossen setzen, da wir nicht in der Verantwortung stehen, zum Beispiel weil es sich um eine Landesstraße handelt, oder wilder Müll auf einem Privatgrundstück gemeldet wurde,“ erläutert Lukas Niemann, der das Projekt auf Seiten der SBM betreut. „Wenn die zuständige Stelle bekannt ist, geben wir die Meldung weiter, zum Beispiel an die Mindener Stadtwerke.“ In anderen Fällen werden die Meldenden gebeten, sich direkt an die zuständige Stelle zu wenden. „Das hat datenschutzrechtliche Gründe. Insbesondere bei Beschwerden oder umfassenderen Anliegen oder wenn personenbezogene Daten im Spiel sind, können wir die Meldung nicht weiterleiten“, so Niemann weiter.
Jeder kann selbst auch einen kleinen Beitrag dazu leisten, die Sauberkeit und Sicherheit der Stadt zu verbessern, sei es durch das Aufsammeln von Müll in der Landschaft oder die regelmäßige Reinigung des Gehwegs vor dem eigenen Grundstück. Darüber hinaus weisen die Städtischen Betriebe Minden darauf hin, dass es wichtig ist, selbstständig zu beachten, dass private Hecken und Pflanzen nicht in den öffentlichen Verkehrsraum hineinwachsen dürfen, um Hindernisse und Sichtbehinderungen zu vermeiden. Möchte man sich in der Gruppe für eine saubere Landschaft engagieren, kann man sich zum Beispiel bei einem Tag der Sauberen Landschaft (27. Oktober 2023 ab 14 Uhr in Rodenbeck / 28. Oktober ab 10 Uhr am Begegnungszentrum Bärenkämpen) anschließen.
Grundsätzlich sollte ein Eintrag im Mängelmelder nur für eine Meldung in der jeweiligen Kategorie genutzt werden. Sollte mit der Meldung eine unmittelbare Gefahr vorliegen, ist direkt die Polizei (Telefon 110) oder die Feuerwehr (Telefon 112) zu informieren. Beschwerden und Anregungen sollten Bürger*innen nur direkt an die zuständige Dienststelle richten.
„Wir ziehen auf jeden Fall eine positive erste Bilanz, denn der Mängelmelder funktioniert gut und ist leicht zu bedienen. Letztlich kommt es uns allen in Minden zugute, wenn wir auf wilden Müll, defekte Laternen oder abgefallene Äste aufmerksam gemacht werden. Nur wenn wir wissen, wo der Schuh drückt, können die Kolleginnen und Kollegen rausfahren und helfen. Das trägt zu einer sauberen und lebenswerten Stadt Minden bei“, ist sich Peter Wansing sicher.
Der Mängelmelder ist über die Internetseite der Stadt Minden oder direkt über das NRW-Beteiligungsportal erreichbar.