Das Team Wahlen der Stadt Minden hat in dieser Woche Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, dass offenbar einige Wahlbenachrichtigungen im Wahlbezirk 11.2 (Wahllokal Primusschule) in Dankersen doppelt versendet wurden. Das Problem wurde sofort dem Kommunalen Rechenzentrum (KRZ) in Lemgo gemeldet, so die Stadtverwaltung. Das KRZ sucht aktuell noch nach dem Fehler.
Die Versendung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt – wie auch bei anderen Wahlen zuvor - durch das Druckzentrum des KRZ. „Das Problem der doppelten Versendung betrifft unseres Wissen nach nur den genannten Wahlbezirk in Dankersen“, so der Erste Beigeordnete Peter Kienzle. Bislang haben sich rund 30 Bürger*innen aus dem Wahlbezirk 11.2 dazu bei der Stadt gemeldet. Ihnen wurde empfohlen, die doppelte Benachrichtigung zu vernichten.
„Die doppelte Versendung ist sehr ärgerlich und führt zu Mehraufwand. Sie ist aber insoweit wahlrechtlich unkritisch, da durch Stimmabgabevermerke in dem Wahllokal genau festgehalten wird, wenn eine Stimme durch eine Person abgegeben wurde“, erläutert der Leiter des Teams Wahlen, Ralf Wilkening. Eine doppelte Stimmabgabe ist somit – auch bei der Briefwahl - ausgeschlossen. Bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen – per Mail, elektronischem Antrag oder schriftlich – würde das System, über das die Anträge geprüft werden, einen doppelt gestellten Antrag sofort abweisen.
Pressestelle der Stadt Minden, Susann Lewerenz, Telefon 0571 89204, pressestelle@minden.de
