Die Zeit, die es braucht um eine Baugenehmigung zu bearbeiten, liegt momentan bei über einem halben Jahr, das sagt Saniye Danabas-Höpker. Sie ist Leiterin des Bereichs Bauen und Wohnen bei der Stadt Minden.
Die lange Bearbeitungszeit hat unterschiedliche Gründe. Zum einen sind die Kolleginnen und Kollegen damit beschäftigt die laufenden Anträge aus dem vergangenen Jahr abzuarbeiten. „Die Corona-Pandemie hat bei uns im Bereich die Liste der Anträge stark anwachsen lassen“, so Danabas-Höpker.
Die starke Baukonjunktur wirkt sich auch auf Minden aus. Hier werden viele neue Bauprojekte angeschoben. So sind bei den großen Wohnungsbaugesellschaften die Modernisierung der Wohnungen oder der Neubau von seniorengerechten Wohnprojekten drängende Themen. „Leider müssen wir bei einem Großteil der kleineren und größeren eingereichten Bauanträge Nachforderungen stellen. Das hat zur Folge, dass sich die Verfahren in die Länge ziehen. Aus dem Grund empfehlen wir den Bauwilligen Bauanträge mit den Architekten durchsprechen und selbst mit darauf zu achten, dass ein vollständiger Bauantrag eingereicht wird“, erklärt Lars Bursian, Beigeordneter für Städtebau und Feuerschutz bei der Stadt Minden.
In den letzten Jahren und Monaten gab es verschiedene neue gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise Landesbauordnung NRW, Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen oder die Sonderbauverordnung. „Wir merken immer wieder, dass sich Planer*innen bei der Fülle der Änderungen im Baurecht zu wenig mit dem geltenden Planungs- und Bauordnungsrecht auseinandersetzen“, hebt Danabas-Höpker hervor. Dies führt leider auch häufiger zu Nachforderungen und Anpassungen der Bauvorlagen und verlängert das Verfahren.
Insgesamt sollte mit längeren Genehmigungszeiten gerechnet werden und dementsprechend sollte auch der Projektplan für ein Bauvorhaben angepasst werden. Wer dahingehend Beratungsbedarf hat, kann sich an die Mitarbeitenden des Bau-Bürgerbüros wenden. Die Beratung kann aber die fachliche Unterstützung der Bauherrn durch einen qualifizierten Architekten nicht ersetzen und somit nicht alle Fragen klären. Das Bau-Bürgerbüro ist dienstags, donnerstags und freitags von 9 Uhr bis 12.30 Uhr, donnerstags von 14 Uhr bis 18 Uhr aufgrund der Pandemie zunächst nur telefonisch erreichbar. Termine außerhalb dieser Öffnungszeiten sind nach Absprache möglich.
Neben externen Herausforderungen, hat sich die Rathaussanierung auf den Bereich Bauen und Wohnen ausgewirkt. So ist der Bereich im vergangenen Sommer vom Deilmannbau in neue Büros in der ehemaligen Deutschen Bank umgezogen. Das hat Zeit in Anspruch genommen und wirkte sich negativ auf die Antragsbearbeitung aus. Die ohnehin schon angespannte Lage hat sich auch durch Personalausfälle verschärft. „Ich kann nicht auf die volle Arbeitskraft zurückgreifen, denn Kolleginnen und Kollegen werden für eine längere Zeit nicht im Dienst sein. Wir versuchen auch das Personal aufzustocken, was sich aber aufgrund des leergefegten Stellenmarktes schwierig gestaltet und leider nicht kurzfristig umzusetzen ist“, berichtet die Bereichsleiterin.
„Natürlich begrüßen wir es als Stadtverwaltung wenn in Minden große Bauprojekte, wie neue Schulen oder gewerbliche Bauten umgesetzt werden, denn sie zeigen, dass es Minden wirtschaftlich gut geht. Aber mit der Antragsbearbeitung kommen wir jedoch im Moment nicht hinterher. Das ist keine zufriedenstellende Situation – weder für die Mindenerinnen und Mindener noch für die Stadtverwaltung. Uns ist bewusst, dass die derzeitige Lage Unmut und Ärger hervorrufen, aber die Mitarbeitenden tun ihr Bestes den Rückstand aufzuholen, zudem haben wir schon die Mitarbeiter*innen-Anzahl erhöht und eine zusätzliche Stelle ausgeschrieben“, unterstreicht Bursian.