Die Elternbeiträge für die Angebote der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und des Offenen Ganztages werden für den Mai ausgesetzt. Das hat die Stadt Minden jetzt mit einem Dringlichkeitsbeschluss umgesetzt. Hintergrund ist die Entscheidung der Landesregierung erneut auf die Erhebung der Beiträge zu verzichten. Sie hat zugesagt die Hälfte der ausfallenden Beiträge von den Kommunen zu übernehmen. Damit müssen Eltern, unabhängig von dem in Anspruch genommenen Betreuungsangebot, für Mai keine Elternbeiträge bezahlen.
Aufgrund des Coronavirus findet seit dem 16. März bis auf einige Ausnahmen keine Kinderbetreuung in Minden mehr statt. Die Stadt hatte sich bereits Mitte März dafür entschieden die Elternbeiträge für den offenen Ganztag, die Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für den Monat April 2020 zu verzichten. „Dass wir die Beiträge auch für Mai aussetzen, ist ein gutes Signal für die Eltern. In der jetzigen Situation ist eine finanzielle Entlastung sehr wichtig“, unterstreicht Bürgermeister Michael Jäcke.
Bei einigen Eltern wurde der Betrag bereits Ende April abgebucht. Wie bekommen die Eltern das Geld jetzt zurück?
Für die Abwicklung gilt, dass von den denjenigen, die ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben, der Elternbeitrag für Mai nicht eingezogen wird (Fälligkeit: 5. Mai 2020). Beitragspflichtige, die einen Dauerauftrag eingerichtet und diesen nicht ausgesetzt haben, bekommen den Elternbeitrag unmittelbar nach Zahlungseingang in der Finanzbuchhaltung der Stadt Minden von dort zurücküberwiesen. Eventuelle Zahlungsrückstände werden verrechnet. Der Verzicht auf die Elternbeiträge gilt jetzt für Mai. Eine eventuelle Aussetzung des Dauerauftrages sollte daher erst nur auf diesen Monat beschränkt bleiben.